Verlorene Ressourcen

Nach rund 30 Jahren Anwaltstätigkeit ist mein empirischer Befund ernüchternd: Der klassische Rechtsweg (also der Instanzenzug über die einzelnen Gerichte) ist in großem Umfang Zeitverschwendung, häufig beachtliche Geldumverteilung (an Anwälte und Staatskasse) und sorgt selten für Befriedung.

Das hat viel mit der arbeitsökonomischen Arbeitsweise von Richtern in der Eingangsinstanz zu tun (wegen meines Spezialgebietes in der Regel ein Arbeitsgericht). Die sind im sog. Gütetermin häufig nicht gut vorbereitet und arbeiten nur Standards an Einigungsversuchen ab. Für die Richter ist das sogar sinnvoll, denn gute Vorbereitung wäre im Falle einer Einigung überflüssige Arbeit gewesen - und für den Gütetermin zudem häufig gar nicht möglich, weil die Beklagtenseite noch keinen Schriftsatz eingereicht hat.

Klappt es nicht mit einer Einigung, dann kann sich der Richter für den anschließenden Kammertermin ja immer noch vorbereiten.

Für die Ressourcen der Anwälte und Parteien sieht das aber ganz anders aus. Die Standards kennen die Beteiligten bei vernünftiger Vorbereitung und Beratung sowieso, dafür bedürfte es keines Gütetermines. Bleibt dann noch eine individuelle Einschätzung des Gerichts zur Rechtslage aus, war der Gerichtstermin nur eine sinnlose Vernichtung von Lebenszeit.

Und der Termin selbst ist ja nur die Spitze des Eisbergs. Wir haben noch nicht von Anfahrt und Abfahrt und von der Wartezeit vor dem Gerichtssaal gesprochen.

Dieser Befund gilt häufig leider auch für Folgetermine (streitige „Verhandlung“ / Kammertermin).

Dort trifft man immer wieder auf Richter, die sich aus dem rudimentären Vortrag in den Schriftsätzen (hierzu: Jura ist keine Mathematik) eine Rechtsmeinung zusammengereimt haben, die sie nicht von Argumenten gestört sehen wollen.

Verhält es sich so, holt man sich in einem solchen Termin letztlich nur die Meinung des Gerichts ab. Dafür reicht mir aber auch ein Hinweisbeschluss mit anschließendem Email-, Fax- oder Posteingang.

Effektivität sieht anders aus.